Archiv für Oktober 2010

Demo/ 30.10., 13.00/ FFM, HBF: Kurdische Frauen gegen Vergewaltigungskultur

Gegen-Vergewaltigungskultur_101030-FFM

Aus Marburg fährt der RE 4107 am 31. Oktober um 11.35 vom Hauptbahnhof, Gleis 4!

Kriminalisierungspraxen in der BRD: Pressemitteilung des Kurdistan-Volkshaus Han.

Dies ist die Pressemitteilung des Kurdistan-Volkshauses in Hannover zu dem Überfall der Polizei auf den Verein am 20.10.. Die YXK-Marburg veröffentlicht die Pressemitteilung als ein Beispiel für die Kriminalisierung der kurdischen Bevölkerung in Deutschland und erklärt sich mit dem Kurdistan-Volkshaus solidarisch.

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Pressemitteilung: Willkürliche Polizeimaßnahme gegen Kurdistan-Volkshaus e.V.!

Am Mittwoch, den 20.10.2010, gegen 14:00 Uhr wurden Gäste und Mitglieder des Kurdistan-Volkshauses e.V. (Mala Gel) von etwa 60 Einsatzkräften der Hannoveraner Polizei in ihrem Vereinshaus aufgesucht.

Trotz mehrmaliger Aufforderung durch Vorstandsmitglieder des Vereins wurde kein Durchsuchungsbefehl vorgelegt. Als diese sich den Beamten in den Weg stellen wollten, wurden sie mit der Begründung eines „mündlichen Durchsuchungsbefehls“ beiseite geschoben. Es folgte eine Hausdurchsuchung und die Durchsuchung aller anwesenden ca. 30 Personen. Obwohl sich alle ausweisen konnten, wurden 4 von ihnen zur Identitätsbehandlung mit auf die Herschelwache genommen, 3 sind mittlerweile wieder auf freiem Fuß. Eine Person wird nach wie vor mit der Begründung festgehalten, sie könnte eine Straftat begangen haben, und müsste bis zur Klärung in U-Haft bleiben.
Trotz aller Bemühungen des Vorstandes und seiner Anwälte liegt bis heute kein schriftlicher Durchsuchungsbefehl mit entsprechender Begründung vor.

Es bestehen erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit dieser polizeilichen Aktion, die sich einreiht in eine Anzahl weiterer Repressionsmaßnahmen gegen das Kurdistan-Volkshaus in Hannover in den letzten Monaten:
- 06.03.2010, Übergriff auf eine Person nach Auflösung einer genehmigten Demonstration durch Hannoveraner Beamte, was zur Eskalation mit Verletzten führte.
- 18.04.2010, unverhältnismäßige Hausdurchsuchung des Vereinshauses durch etwa 100 Einsatzkräfte mit der Begründung „Vermuteter Verstoß gegen das Vereinsgesetz“, was sich nicht bestätigte.
- Nicht-Bewilligung von Projektförderung seitens der Stadt Hannover und des Landes unter der Begründung, auch „Anhänger der PKK“ würden den Verein nutzen, oder der „mehrfachen Erwähnung im Verfassungsschutzbericht 2008 des Landes Niedersachsen“.
- Individuelle Hausbesuche der Polizei bei kurdischen Familien in Niedersachsen mit der Aufforderung sich vom Verein zu distanzieren und dem Ziel der Einschüchterung.
- Besuche der Polizei bei Institutionen und Vereinen, die in Zusammenarbeit mit dem Kurdistan-Volkshaus stehen, mit der Aufforderung diese einzustellen.
- Permanente und sichtbare Observation der Räumlichkeiten des Vereins, sowie namentliche Ansprache von Besuchern mit anschließender Ausweiskontrolle.

Der Vorstand des Kurdistan Volkshaus e.V. (Mala Gel) bezweifelt die Rechtmäßigkeit dieser Maßnahmen und fragt nach dem demokratischen Verständnis dahinter.

Die seit 2 Jahren verstärkten Bemühungen um Integration scheinen lediglich mit staatlicher Diskriminierung beantwortet zu werden. Der Verein bleibt jedoch nach wie vor offen für alle Personen und wird sich auch weiterhin um die Zusammenarbeit mit verschiedensten Institutionen bemühen.

21.10.2010, Vorstand des Kurdistan-Volkshaus e.V. (Mala Gel)

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Kurdistan-Volkshaus Hannover e.V.
Nikolaistraße 32
30159 Hannover
0511 – 76 11 528
kurdistan-volkshaus@gmx.de
www.kurdistan-volkshaus.de

Die Alternative Orientierungseinheit 2010

Die Alternative Orientierungseinheit (AOE), die dieses Jahr wieder von der Linken Fachschaft 03 initiert wird, wird auch von der YXK-Marburg unterstützt.
Wir nutzen die Gelegenheit um uns im Rahmen der AOE mit einem Infotisch am Mittwoch, den 20. Oktober, zur Mittagszeit (von ca. 11.30 bis 14.00 Uhr) im Foyer der Mensa vorzustellen. Außerdem sind kürzere Texte zu unserer Ortsgruppe in dem AOE-Reader, sowie im neuen AStA-Kalender, der ab sofort kostenlos beim AStA ausliegt, erschienen.
Schaut doch einfach mal in den Reader oder den Kalender oder kommt persönlich am Infotisch vorbei. Gerne könnt ihr auch per Mail mit uns Kontakt aufnehmen und zu unseren Sitzungen mitkommen.

Demo gegen das internationale Komplott und das Verfahren gegen Roj TV

Am 8. Oktober protestierten etwa 200 Menschen, vor allem KurdInnen, in der Gießener Innenstadt gegen das Internationale Komplott gegen Abdullah Öcalan, der am 9. Oktober 1998 auf militärische Drohungen der Türkei gegen Syrien hin sein Gastgeberland, in dem er Jahre gelebt hatte, verlassen musste, um einen weiteren Krieg im Nahen Osten zu verhindern.

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Von der Ausreise aus Syrien an nahm die Odysse Öcalans ihren Lauf, die ihn über Russland, Italien, Tadschikistan und Weißrussland nach Griechenland führte, wo ihm von der griechischen Regierung zugesichert wurde ihn nach Südafrika auszufliegen. Dieser Flug endete allerdings bereits in Kenia, wo CIA-MitarbeiterInnen mit Hilfe der kenianischen Sicherheitskräfte, die in Abhängigkeit zu den US-Behörden standen, Öcalan an türkische MIT-GeheimdienstlerInnen übergaben, die ihn in die Türkei und auf die eigens für ihn eingerichtete Gefängnisinsel Imrali verschleppten.
Öcalan war bereits bei seiner Einreise nach Italien kurzzeitig verhaftet worden. Grund dafür war ein von Deutschland ausgestellter Haftbefehl, eine Überführung in die BRD lehnte die deutsche Regierung allerdings ab, da sie sich vor den politischen Konsequenzen im Inneren fürchtete und ihre Politik gegen die kurdische Freiheitsbewegung lieber weiter feige im Verdeckten fortsetzen wollte.

Ein weiteres Thema der Demonstration war das aktuelle Verbotsverfahren des dänischen Staates gegen den kurdischsprachigen Fernsehsender Roj TV, der seit Jahren in Europa arbeitet und sendet, seine Sendelizenz hat er in Dänemark erhalten. Bereits 2008 ging die Bundesregierung repressiv gegen den Fernsehsender vor, erst Anfang März wurden nach europaweiter Zusammenarbeit staatlicher Organe die Studios des Senders im Belgischen Denderleeuw bei Brüssel von Belgischen Sicherheitskräften überfallen und durchsucht, wobei Material und Gerät von hohem Wert mutwillig zerstört wurde.
Das jüngste nun juristische Vorgehen gegen Roj TV ist ein Zugeständnis der dänischen Administration an den türkischen Staat und macht deutlich welche Taten europäische Staaten ihren Rufen nach Menschenrechten und Selbstbestimmung folgen lassen.

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Die Demonstration führte ab 17.30 Uhr in einer Runde vom Kirchplatz über die Schulstr., Neuen Bäue, Südanlage, Goethestr., Mäusburg und Marktplatz wieder auf den Kirchplatz, wo es zu einer Abschlusskundgebung mit Redebeiträgen des Mezopotamisch-Kurdischen Kulturzentrums Gießen und des Verbandes der Studierenden aus Kurdistan (YXK) kam.

Der Imperialismus der kapitalistischen Staaten gegen die Unterdrückten dieser Welt geht weiter und die Geschlossenheit der hegemonialen Kräfte ist stärker denn je. Dagegen können wir uns nur mit internationaler Solidärität und einer Verbindung der Kämpfe stellen.

Das Flugblatt zu der Demo gibt es hier.

In Frankfurt und Darmstadt protestierten einen Tag später weitere hunderte KurdInnen aus den gegebenen Anlässen. Die Demonstrationen waren bund und laut, wurden teilweise von übertriebenem Polzeiaufgebot begleitet, verliefen aber friedlich.

Weitere Fotos gibt es bei Indymedia.

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Demo gegen das internationale Komplott!!

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Der Weg zum Frieden führt über Imrali
̵ Abdullah Öcalan’s Beitrag zum Frieden -

Der kurdische Politiker Abdullah Öcalan hat in seiner fast 12-jährigen Gefangenschaft zahlreiche Schriften veröffentlicht, die den friedlichen und politischen Weg aus dem Konflikt zwischen dem türkischen Staat und den KurdInnen ebnete. Er erklärt sich immer wieder zu Gesprächen bereit und ruft seine AnhängerInnen stets zu Gewaltfreiheit und Besonnenheit auf. Trotz alledem wird die Unterdrückung der KurdInnen durch den Staat fortgesetzt und Öcalan nicht ermöglicht seine so wichtigen Möglichkeiten in die Lösung angemessen einzubringen.
Das Sterben geht weiter: türkische Soldaten, kurdische Guerilla-KämpferInnen und kurdische Zivilisten verlieren auch tagtäglich ihr Leben. Die Menschenrechtslage in der Türkei bleibt weiterhin erschreckend. Wider der Vernichtungspolitik der türkischen Regierung werden die KurdInnen weiterhin auf ihre politischen und kulturellen Rechten, auf die allgemeinen Menschenrechte, bestehen. Die Forderungen Europas und der deutschen Bundesregierung fallen der türkischen Regierung gegenüber viel zu moderat aus. Internationaler Druck muss auf die Türkei ausgeübt werden, damit sie den Friedensprozess ernsthaft verfolgt.

Am 9. Oktober 1998 verließ der PKK-Vorsitzende Abdullah Öcalan Syrien, nachdem die Türkei dem Nachbarland mit einer Invasion und der Verletzung der Integrität des Staatsterritoriums gedroht hatte, was die Türkei durch einen massiven Truppenaufmarsch an der türkisch-syrischen Grenze untermalte. Von da an nahm die Odyssee Öcalans seinen Lauf, am 12. November sollte er Italien erreichen. Über mehrere Stationen ging seine Reise, bevor ihm zugesagt wurde, ihn von Griechenland nach Südafrika auszufliegen. Dieser Flug endete in Kenia, von wo er am 15. Februar 1999 in die Türkei und auf die eigens für ihn eingerichtete Gefängnisinsel Imrali entführt wurde. An dieser geheimdienstlichen Operation waren nicht nur griechische, kenianische und türkisch Kräfte beteiligt, sondern auch die Geheimdienste der USA und Israels, weshalb sie als „internationales Komplott“ in die Erinnerung der Anhänger der Freiheitsbewegung eingegangen ist und der 15. Februar als „schwarzer Tag“ gilt. Gegen die Entführung Öcalans protestieren wir heute genauso wie für einen gerechten Friedensprozess in Kurdistan.

Auch nach seiner Inhaftierung gilt Abdullah Öcalan für den Großteil der kurdischen Bevölkerung als unumstrittene Führungspersönlichkeit. So erscheint die Annahme realistisch, dass die Lösung der kurdischen Frage in der Türkei eng mit dem weiteren Schicksal Öcalans verbunden ist. Viele KurdInnen sehen in ihm den Garanten für einen Friedens- und Demokratisierungsprozess. Ein erster Schritt wäre die Aufhebung der Isolationshaftbedingungen, denen er seit elf Jahren auf der Gefängnisinsel Imrali ausgesetzt ist, und die Überführung Öcalans in einen „Hausarrest“, in dem ihm die Korrespondenz mit allen AkteurInnen im Konflikt gestattet ist. Nur so kann Abdullah Öcalan die Rolle ausfüllen, die er zu spielen fähig ist: Als einer der ArchitektInnen einer friedlichen Lösung des Konflikts und einer gemeinsamen Perspektive von TürkInnen und KurdInnen.

Die Bedeutung der Person Öcalans für eine friedlich-politische Lösung des Konflikts in der Türkei ist enorm. Das wissen auch die Verantwortlichen des Staates. Doch jetzt ist die Zeit diese Erkenntnis anzunehmen und gemeinsam für Frieden und Demokratie in Kurdistan und der Türkei einzutreten.

Wir, das mesopotamisch-kurdische Kulturzentrum Gießen (Mitglied im Dachverband der kurdischen Verein in Deutschland – YEK-KOM) und der Verband der Studierenden aus Kurdistan (YXK), hoffen auf die Solidarität der BürgerInnen in Deutschland mit dem Friedensarchitekten Abdullah Öcalan und fordern:

Beendigung der Kriegshandlungen der türkischen Armee!
Beendigung der Isolationshaft von Abdullah Öcalan!
Aufnahme eines ernsthaften Friedensprozesses!
Solidarität mit der kurdischen Freiheitsbewegung!

Neuer Blog von TATORT Kurdistan

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Die Kampagne TATORT Kurdistan hat einen neuen Internetauftritt unter der Adresse

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Ein Besuch lohnt sich…