Archiv für Dezember 2014

Sersala we pîroz be – Frohes neues Jahr

YXK Marburg sersala we bi dil û can pîroz dike. Em hêvîdarin sala nû bibe sala aştî, demokrasî û kêfxweşiyê. Bila her tişt li gorî dil û xwestina we biçe.

Serkeftin ji bo we,
Yekîtiya Xwendekarên Kurdistan – Marburg
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YXK Marburg piroz baey Serisali newtan, be dil u gyan le dekat. Eme hiwadarin Sali new bibet be Sali ashti u Demikrati u Serfrazi bo hamuan. We hamushte be arezui dili ewe bet.

Serkawtu bin
Yekîtiya Xwendekarên Kurdistan – Marburg
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Die YXK Marburg wünscht euch einen guten Rutsch in das neue Jahr. Wir hoffen, dass das neue Jahr zu einen Jahr des Friedens und der Demokratie wird. Allen GenossInnen wünschen wir viel Erfolg und Kraft für die Aufgaben, die 2015 auf uns warten.

Solidarische Grüße,
Verband der Studierenden aus Kurdistan – Marburg

HOGESA – PEGIDA – BAGIDA – DÜGIDA – überall steckt der gleiche Rassismus

Erklärung der YXK zu den zunehmenden Angriffen gegen Flüchtlinge & MigrantInnen – Aufruf zur gesellschaftlicher Gegenwehr

Rassistische Angriffe auf Menschen mit Migrationshintergrund, Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte und Massenaufmärsche mit tausenden Beteiligten, die scheinbar „um den Erhalt der christlich-jüdischen Kultur des Abendlandes besorgt sind“, prägen inzwischen den Alltag, die Diskussionen um die neue Rechte, um Rassismus und die bürgerliche Mitte.

Die oben genannten Gruppierungen profilieren sich unter dem Deckmantel des „Besorgtseins“ mit ihrer Hasspropaganda gegen den Islam. Sie setzen sich zusammen aus rechten, rechtspopulistischen bis rechtsextremen Gruppierungen und Einzelpersonen. Die in Dresden angefangenen sog. „Montagsspaziergänge“ haben sich inzwischen bundesweit ausgeweitet auf Städte wie Düsseldorf, Köln, Bonn, Leipzig oder München. In den letzten Monaten ist die Zahl der TeilnehmerInnen auf diesen Demonstrationen in Dresden von 1700 auf 17500 (zuletzt am 22. Dezember) gestiegen. Auch wenn das Zentrum dieser sich PEGIDA (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) nennenden Bewegung in Dresden ist, breitet sie sich in der gesamten BRD schnell aus. Aufgrund dieser starken Vermehrung von SympathisantInnen ist es wichtig, sich mit diesen Entwicklungen zu befassen und zu diskutieren wie die Linke in der BRD diesen Trend bekämpfen kann.

Ihre politischen Forderungen wie „Stop der Aufnahme von Flüchtlingen“ verbreite PEGIDA in Form von rassistischer Hetze gegen den Islam, Muslime und POC (People of Colour). Der Chargon ist z.T. der selbe wie der von rechtsradikalen Organisationen. Diese sind zudem ein fester Bestandteil der PEGIDA-Aufmärsche. An den anti-islamischen und „ausländerfeindlichen“ Aufmärschen beteiligen sich zum Teil tausende Menschen, die im Alltag als „normale“ Bürger gesehen werden. Sie sehen nicht aus wie „klassische“ Nazis oder rechtsextreme Hooligans, sondern scheinen scheinbar aus der „bürgerlichen Mitte“ der Gesellschaft zu stammen. Es wird aus den DemonstrantInnenkreisen von einer „Angst vor der Islamisierung des Abendlandes“ gesprochen, was durch Slogans wie z.B. „Stoppt die Islamisierung Europas“ verstärkt und provoziert wird. Diese Aufstachelungen treiben die Hetze in einer Zeit, in dem der Islam nur noch in einem Atemzug mit IS, Al-Qaida und Terrorismus zur Erwähnung kommt, erheblich voran und machen, wie die zunehmende Angriffe auf Flüchtlingsheime, MigrantInnen und „muslimisch“ aussehende Menschen in den letzten Monaten deutlich zur Schau stellen, diese zur Zielscheibe rassistischer Angriffe. Besonders besorgniserregend ist, dass es beispielsweise von der CDU und CSU, die in der BRD in vielen Ländern und im Bund an Regierungen beteiligt sind, keine eindeutige Distanzierungen kommen. Zu den OrganisatiorInnen der PEGIDA-Aufmärsche gehören sogar CDUler wie Thomas Tallacker.

Als YXK verurteilen wir entschieden alle Auswüchse sowie Aufmärsche der PEGIDA und seiner Ableger und rufen zur Beteiligung an Protesten gegen jegliche Form von Rassismus, Islamhass, Faschismus und andere Formen der Menschenfeindlichkeit auf – wie sie heute vor allem auch von der radikal-fundamentalistischen IS ausgeführt wird. Wir stehen ein für Religionsfreiheit weltweit für alle Religionsgemeinschaften wie ChristInnen, JüdInnen, EzidInnen, AlevitInnen u.a.. Keine Religion, kein Staat und kein Mensch hat das Recht anderen, das Recht auf ein Leben in Sicherheit und Würde zu nehmen. Flüchtlinge sind willkommen und haben ein Recht auf ein würdevolles Leben. Genauso, wie es die Aufgabe der Menschheit ist, die Menschen zu unterstützen, die gegen den Terror des IS in Kobanê und Shengal Widerstand leisten, ist es die Aufgabe aller entschieden gegen PEGIDA vorzugehen. In ihrem Wesen enthalten beide Verachtung gegenüber anderen Religionen sowie Rassismus.

YXK – Verband der Studierenden aus Kurdistan, 29.12.2014

3. Jahrestag des Massakers von Roboski an 34 kurdischen Zivilisten

Erklärung des Verbandes der Studierenden aus Kurdistan (YXK) zum 3. Jahrestag des Massakers von Roboski

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WAS GESCHAH AM 28. DEZEMBER 2011?

Am 28. Dezember 2011 wurden zwischen 21:30 und 22:27 Uhr 34 kurdische Zivilisten im Alter von 12 bis 25 Jahren nahe dem Dorf Roboski (türkisch: Ortasu) im Kreis Uludere, durch ein Bombardement türkischer F 16 Kampfflugzeugen ermordet.

EIN UNFALL?

Den Behörden und dem Militär ist bekannt, dass Dorfbewohner der Grenzregion seit Jahren regelmäßig mit Maultieren die nahe Grenze zum Irak überqueren, um Handel zu treiben. Dies wird weitgehend geduldet, da teils korrupte türkische Polizisten und Soldaten mitverdienten, teils die kurdischen Gebiete im Südosten der Türkei bewusst wirtschaftlich vernachlässigt werden und so den Dörfern an der Grenze keine andere Möglichkeit bleibt, den eigenen Lebensunterhalt zu verdienen. Auch am 28.12.11 war klar, dass unbewaffnete Zivilisten ihrer regulären Route folgten, um in ihr Dorf zurückzukehren. Trotzdem wurde die Gruppe von Kindern und Jugendlichen mit Hilfe US-amerikanischer Aufklärungstechnik aufgespürt und bombardiert. Die Rechtfertigung: das Militär hätte Mitglieder der kurdischen Guerilla angreifen wollen.

WAS WURDE FÜR DIE AUFKLÄRUNG GETAN?

Nach der Bombardierung hat der türkische Staat zunächst versucht, diesen Vorfall zu verheimlichen. Erst durch die Angehörigen der Opfer sowie kurdische Politikerinnen und alternative Medien erfuhr die Öffentlichkeit von dem Massaker. Erst 12 Stunden später berichteten türkische Mainstream-Medien, die Regierung reagierte erst nach 27 Stunden! Es habe sich um einen Irrtum gehandelt, ein Unfall für den niemand im Militär oder der Regierung die Verantwortung trage; im Grunde sei es die Schuld der Getöteten selbst. Auf den Versuch des Ministerpräsidenten, die Familien der Ermordeten durch lächerliche Geldzahlungen zum Schweigen zu bringen oder die öffentliche Debatte durch Äußerungen über die Kriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen zu beenden, ließen sich die meisten großen türkischen Medien ein. Eine Aufklärung des Massakers steht bis heute aus. Die Regierung hat jegliche Nachforschungen blockiert und sogar in diesem Jahr die Akte mit einem Bericht „Es war ein Unfall“ geschlossen und als „erledigt“ abgetan. Eine breite „Plattform für Gerechtigkeit für Roboski“ aus über 850 Nichtregierungsorganisationen, Parteien Gewerkschaften und Verbänden der türkischen und kurdischen Zivilgesellschaft hat sich hingegen gegründet und streitet für die Aufklärung des Massakers von Roboski.

WIE IST DER FALL ZU BEWERTEN?

Das Massaker von Roboski ist eindeutig ein Gewaltakt des Staates und ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Dieser „Unfall“ reiht sich allerdings nahtlos in die seit Jahren herrschende Politik des türkischen Staates ein: die Verleugnung des Genozids an den Armenierinnen (1915), die Nicht-Aufarbeitung des Genozids von Dersim (1937/38) oder der Pogrome von Maras (1978) und Sivas (1993) verdeutlicht, wie der türkische Staat mit seiner eigenen Geschichte umgeht. Statt sich der drängenden Fragen der eigenen Vergangenheit zu stellen, lässt der Staat nach wie vor Fragende umbringen (Musa Anter 1992, Hrant Dink 2007) oder ins Gefängnis sperren (bei derzeit etwa knapp 5000 politischen Gefangenen in der Türkei). Insbesondere heute, wo seit Newroz 2013 über die Lösung der seit fast 100 Jahren andauernden kurdischen Frage diskutiert wird, ist eine Aufarbeitung der Massaker des türkischen Staates für einen dauerhaften gesellschaftlichen Frieden notwendig. Die Einrichtung einer Wahrheits- und Gerechtigkeitskommission zur Untersuchung solcher Massaker und Verbrechen, wie sie von der kurdischen Bewegung ebenfalls unterstützt wird, halten wir für zielführend.

Wir, der Verband der Studierenden aus Kurdistan – YXK e.V., verurteilen die menschenverachtende Politik der AKP-Regierung und fordern die Öffentlichkeit auf, das Massaker von Roboski nicht zu vergessen oder ungesühnt zu lassen, sondern die Verantwortlichen zu Rechenschaft zu ziehen. Ohne die Aufklärung des Massakers von Roboski sowie der anderen Massaker in der Geschichte der Türkei, wird es keinen gesellschaftlichen Frieden in der Türkei geben.